Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AL 79/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52698
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AL 79/16 (https://dejure.org/2017,52698)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.09.2017 - L 11 AL 79/16 (https://dejure.org/2017,52698)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. September 2017 - L 11 AL 79/16 (https://dejure.org/2017,52698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,52698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 09.12.1998 - B 9 V 41/97 R

    Auslandsversorgung - ehemaliges Jugoslawien - sozialrechtliches

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AL 79/16
    Denn die Unrichtigkeit, die der Bewilligungsbescheid zum Zeitpunkt seines Erlasses aufwies, haftet ihm für alle Zukunft an und entfällt nicht durch später eingetretene Tatsachen oder Rechtsänderungen (BSG, Urteil vom 9. Dezember 1998 - B 9 V 41/97 R - juris Rn. 17, Padé in jurisPK-SGB X, 1. Aufl. 2013, § 45 Rn. 59).
  • BSG, 16.10.1990 - 11 RAr 3/90

    Anspruch eines Strafgefangenen, als Freigänger Arbeitslosengeld zu beziehen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AL 79/16
    Anders würde sich die Situation nur darstellen, wenn der Kläger Freigänger im Sinne des Strafvollzugsrechts (§ 13 Abs. 1 Nr. 1 NJVollzG) gewesen wäre, ohne tatsächlich einer Beschäftigung nachzugehen (BSG, Urteil vom 16. Oktober 1990 - 11 RAr 3/90 - juris Rn. 15 noch zu § 101 Arbeitsförderungsgesetz; Baldschun, aaO.; Öndül, aaO.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2017 - L 11 AS 1006/14
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AL 79/16
    Entscheidend ist, ob die aufzuhebenden Bescheide im Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe objektiv rechtswidrig waren (Urteil des Senats vom 23. Mai 2017 - L 11 AS 1006/14 -, Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl. 2014, § 45 Rn. 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht